Qype: Europäisches Patentamt Generaldirektion 1 -Dienststelle Berlin in Berlin

Veröffentlicht: 1. Oktober 2012 in Uncategorized

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Meine Patentamtsstory!

1975 Im Frühjahr hatte ich das erste mal mit Patenten zu tun. Ich musste meine Ingenieurarbeit schreiben, bei der es um Lager ging. Gleitlager, Kugellager. Dazu musste ich nach Berlin in das damalige DDR Patentamt in die Mohrenstraße fahren. Das habe ich gemacht und als ich dort meine Fragen formuliert hatte, bekam ich Antworten, von denen ich kaum ein Wort verstand. Man zeigte mir eine gläserne Kaffeekasse, wo schon so 10 Fünfzig Pfennigstücke befindlich waren. Da solle ich was rein legen und am anderen Tag wieder kommen. Ich legte einen 5 Mark Schein rein und verschwand. 

Am anderen Tag war ich wieder da und bekam eine schwere Akte auf einen Sprelacarttisch geknallt, den ich durch arbeiten sollte. Eine Mitarbeiterin des Patentamtes mit rehbraunen Augen setzte sich mit 3 Karteikästen dazu. Ich brauchte den Ordner nicht durcharbeiten. Wesentliche Inhalte aus der Historie der Kugellager von der Patentlage her bekam ich in einer halben Stunde präzise und konzentriert von der Frau mit den rehbraunen Augen verklickert.

Lagervergleiche

Ich schrieb dann in meiner Ingenieurarbeit: ” Zu Beginn des 19. Jh. wurden die ersten Kugellager entwickelt, die bereits in vielen Belangen den heutigen entsprechen. Seit Phillip Vaughan´s ersten Entwurf eines Kugellagers…..usw….usw…”. Es stellte sich heraus, der Opa dieser Frau war schon im Kaiserlichen Patentamt Kugelagerexperte, der Vater zu Adolfs und Ulbrichts Zeiten auch und sie zufälligerweise dito! 

TNT Lager 1975

Da sie auch auf die Unterlagen des damaligen westdeutschen Patentamtes in München zugreifen konnte, war ich in kurzer Zeit eingeweiht, was kugelllagermäßig in der DDR läuft. Sie meinte, im Verhältnis zu den westdeutschen und internationalen Entwicklungen läuft wenig. Zum Teil, weil wir den Stahl für gute Kugellager nicht haben, zum Teil weil die Ingenieure der DDR von der internationalen Entwicklung abgeschnitten waren. Lediglich bei den Käfigen für die Kugellager gäbe es einige pfiffige Patente, in die sich sofort Kugelfischer in Schweinfurt einkaufte. Wesentliche internationale Patentanmeldungen gäbe es aus Japan von NTN Toyo, NSK Seiko,…  Die hätten da schon Lager mit Gummi in den Außenringen, damit die  Shinkansen-Züge leiser und schneller über die Schienen pfeifen.

Shinkannsen

cc wikipedia: Public opening day at Niigata Shinkansen Rolling Stock Center

Weiteres Ergebnis dieser “Recherche” war, dass ich am gleichem Abend “privat” bei dieser Kollegin mit den rehbraunen Augen landete, wo die Gespräche sich weniger um Kugellager drehten.

10 Jahre später hatte ich wieder mit dem DDR Patentamt zu tun. Diesmal ging es um Gebrauchsmusterschutz und Warenzeichen für Kleineisenwaren für das Kombinat Wohnkultur in Thüringen. Die Frau mit den rehbraunen Augen war nicht mehr da. Sie wäre in den Westen abgehauen. Aber die gläsernen Kaffekasse gab es noch. Nach großzügigem Füllen derselbigen, war ich nach 2-3 Stunden Recherchearbeit durch die Unterstützung der Patentamtsmitarbeiterin auf einem Stand, zu der ich locker 2-3 Tage gebraucht hätte. So konnte ich 3 Tage in Berlin herumbummeln und mir  schöne Tage machen. Vorher meldete ich meine eigene Wortmarke als Wortzeichen “rhebs” im Patentamt in der Mohrenstraße an und machte mich 1988 selbständig.

Am 29.08.2007 war ich nach langer langer Zeit mal wieder im Patentamt. Ich bräuchte eigentlich nicht nach Berlin zu kutschen wegen einer Recherche, die kann man nämlich prima über das Internet ratz-butz erledigen. Zum einen wohne ich ja auch fast dort und nach 10 Minuten Fußweg war ich im Patentamt. Meine Warenzeichenanmeldung für einen Kollegen war eigentlich fix und fertig. Ich wollte nur mal sehen, ob ich alles richtig gemacht hatte. Anfang des Jahres 2007 hatten sich Klassenzuweisungen und Anmeldeformalitäten geändert. Im Beratungsbüro des Patentamtes in der Gitschiner Straße stand keine gläserne Kaffeekasse mehr. Doch eine rehbraunäugige ältere Kollegin beriet mich in ca. 10 Minuten sowas von perfekt, dass ich keine Fragen mehr offen hatte.

(Am 3. Oktober 1990 übernahm das Deutsche Patentamt die Aufgaben des “Amtes für Erfindungs- und Patentwesen” der ehemaligen DDR mit rund 600 Mitarbeitern und etwa 13,5 Millionen Patentdokumenten. Zum 1. November 1998 wurde die Behörde in “Deutsches Patent- und Markenamt” umbenannt und beschäftigt an ihren Standorten in München, Jena (seit September 1998) und Berlin (Technisches Informationszentrum Berlin) derzeit rund 2400 Mitarbeiter.)

Mancher mag nun denken, was interessiert einem schon so eine langweilige Institution wie das Patentamt?

Ich gebe dann zu bedenken - manche technische Entwicklung, die in einem viertel Jahr in den Fachzeitungen oder den Magazinen steht, steht öffentlich heute in den Datenbanken des Patentamtes. Sei es eine neue LED Lampe,  ein EinmillimeterdickesHandy oder ein EinkiloschweresFahrrad!

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Zehn Sterne für die Dienstleistungen des Patentamtes!

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